Foto: Marcel Kusch/dpa

In Düsseldorf gilt auch und insbesondere am langen Wochenende rund um Fronleichnam das Verweil- und Alkoholkonsumverbot im öffentlichen Raum des Maskenpflichtgebietes „Altstadt“ einschließlich der Rheinuferpromenade.

Der Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf hatte sich am Dienstag, 26. Mai, der Empfehlung der Verwaltungsspitze, der Polizei Düsseldorf und des „DEHOGA“ Nordrhein angeschlossen und das Verweil- und Alkoholkonsumverbot beschlossen. Die Allgemeinverfügung, die die rechtliche Grundlage bildet, ist seit Freitag, 28. Mai, in Kraft.

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Nach dieser neuen Regelung gilt bis Freitag, 11. Juni, Folgendes: Innerhalb des Gebiets – analog der Maskenpflicht für die Altstadt und das Rheinufer – ist das Verweilen und der Konsum alkoholischer Getränke auf öffentlichen Straßen und Wegen untersagt. Dies gilt an Freitagen, Samstagen, Sonntagen und am Tag vor Feiertagen jeweils von 20 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages, an den sonstigen Wochentagen von 20 Uhr bis 1 Uhr des Folgetages.

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Ausgenommen vom Verweilverbot sind Warteschlangen vor Einzelhandelsgeschäften, Gastronomiebetrieben und sonstigen geöffneten Einrichtungen. Auf Terrassen der Außengastronomie darf Alkohol verzehrt werden. Im Einzelhandel, an Kiosken und im „To-Go“ kann Alkohol in dem Verweil- und Alkoholkonsumverbotsgebiet in der Altstadt und an der Rheinpromenade nur erworben, aber dann nicht im öffentlichen Raum konsumiert werden.

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Das vergangene Wochenende habe gezeigt, dass Düsseldorf ein „Anziehungspunkt, besonders für junge Menschen aus dem Umland ist“, sagt Ordnungdezernent Christian Zaum. „Dies wäre in Zeiten ohne Corona-Pandemie sicher ein Grund zur Freude. Aber noch ist die Pandemie nicht vorbei, und weiterhin besteht ein Infektionsrisiko besonders in statischen, dicht gedrängten Menschenansammlungen. Wenn dann auch noch durch Alkohol bei einigen Besuchern Risikobereitschaft und Aggressivität wachsen, wird die Grenze dessen, was noch toleriert werden kann, leicht überschritten.“

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Düsseldorf: Koordinierungsgruppe „Altstadt“ trifft zusammen

Zur besseren Vernetzung der beteiligten Kräfte von Stadt und Polizei tritt ab heute, 2. Juni, die bereits bei Großveranstaltungen wie Karneval bewährte Koordinierungsgruppe „Altstadt“ zusammen. Bei zu großen, statischen Menschenansammlungen sollen Straßenabschnitte in der Altstadt gesperrt werden. Nachbesserungen hat es zudem bei den Absperrungen an Königsallee und Mannesmannufer gegeben, um der Autoposer-Szene besser zu begegnen.

Auf das Verweil- und Alkoholkonsumverbot im öffentlichen Raum wird durch rund 150 Schilder, insbesondere eingangs des Gebietes, hingewiesen. Die Rheinbahn unterstützt die Landeshauptstadt, indem an den U-Bahn-Stationen und in den Fahrzeugen für die Fahrgäste Durchsagen mit Hinweis zum Verweil- und Alkoholkonsum gemacht werden. Auf den Variotafeln im Straßenraum werden Autofahrer darauf hingewiesen.

Düsseldorf: Maskenpflicht bis 20. Juni

Die Maskenpflicht in Düsseldorf gilt derweil bis einschließlich Sonntag, 20. Juni. Es gibt drei Geltungsgebiete. Im Altstadtbereich, auch entlang des Rheinufers von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse, gilt täglich von 10 bis 1 Uhr Maskenpflicht. In der Innenstadt (Königsallee/Schadowstraße) müssen Passanten täglich von 10 bis 19 Uhr eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Auf den Plätzen am Hauptbahnhof sind die Masken von 6 bis 22 Uhr verpflichtend zu tragen. Unter freiem Himmel sind Schutzmasken aus Stoff grundsätzlich ausreichend. Medizinische Masken sind allerdings wirksamer und zu empfehlen.

Düsseldorf: OSD kontrolliert – Verwarn- und Bußgelder drohen

Die Mitarbeitenden des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) werden die Bestimmungen der Allgemeinverfügung zum Verweil- und Alkoholkonsumverbot im öffentlichen Raum sowie zur Maskenpflicht weiterhin mit dem gebotenen Augenmaß kontrollieren. In der Regel wird ein Verwarngeld von 50 Euro erhoben. Zum Vergleich: Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie an ÖPNV-Stationen werden in der Regel mit einem Bußgeld von 150 Euro geahndet.

Sowohl OSD als auch die Polizei sind mit Doppelstreifen unterwegs. „Die Polizei wird weiterhin an den nächsten Wochenenden und vor Feiertagen besonders die Altstadtbesucher im Fokus behalten, die auf Auseinandersetzungen und Randale aus sind. Hier werden wir frühzeitig und konsequent einschreiten“, betont Dietmar Henning, Leiter der Direktion Gefahrenabwehr und Einsatz.

Auch die Autoposer-Szene soll im Blick behalten werden. Auf der Königsallee hatte das Amt für Verkehrsmanagement zuletzt 15 Steckpfosten zwecks einer nächtlichen Sperrung installiert, die Zufahrt zum Mannesmannufer von der Haroldstraße und Neusser Straße aus – wird am Horionplatz zeitweise mit einer kontrollierten Sperre versehen. Die Zufahrt ist nur Anwohnern sowie deren Besuchern, Rettungsdiensten, Pflegediensten, dem Busverkehr und Taxen erlaubt.

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Düsseldorf: „Schneckentempo“ beim Verweilverbot – Polizei fürchtet Provokationen

Nach Ankündigungen in Sozialen Netzwerken fürchtet die Düsseldorfer Polizei am langen Wochenende in der Altstadt oder am Rheinufer Provokationen. So sei der Aufruf bekannt, im „Schneckentempo“ an der Polizei vorbei zu gehen – um das geltende Verweilverbot auszureizen. Es gebe auch den Vorschlag, wegen des Alkoholverbots Getränke in andere Flaschen umzufüllen, sagte der Leitende Polizeidirektor Dietmar Henning am Mittwoch.

Henning sprach zudem von „Störern“, die extra aus dem Umland anreisten, um in der Düsseldorfer Altstadt Ärger anzuzetteln. Er verteidigte mit Blick darauf auch Szenen vom vergangenen Wochenende, als Autoposer Barrikaden einfach zur Seite räumten. Die Beamten müssten bei größeren Störer-Gruppen sofort eingreifen und seien daher in dem Moment dort gebunden, so Henning. Ordnungsdezernent Christian Zaum betonte: „Wir können keine Mauer um die Stadt bauen.“

So sieht es aktuell in Düsseldorf aus:

Quelle: mit Agenturmaterial (dpa)