In welchem Zusammenhang fiel am 13. Februar aus aktuellem Anlass häufig der Name Paul Löbe?
Kontinuität in einer aufgewühlten Zeit: Der bisherige Bundespräsident ist auch der neue. In seiner ersten Rede findet er außergewöhnlich klare Worte – nicht nur an seine Mitbürger gerichtet.
Mit einem deutlichen Appell an Russland sowie einem starken Plädoyer für Demokratie und Mut zu Veränderung geht Frank-Walter Steinmeier in eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern“, forderte er am Sonntag vor der Bundesversammlung nach seiner Wiederwahl. Auf die Zukunft habe nichts bessere Antworten als die Demokratie. Zugleich macht Steinmeier klar: „Wer für die Demokratie streitet, der hat mich an seiner Seite. Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben!“
Zuvor hatte die Bundesversammlung den 66-Jährigen mit großer Mehrheit erneut zum Staatsoberhaupt gewählt. Er ist der fünfte Bundespräsident mit einer zweiten Amtszeit. Offiziell beginnt sie am 19. März. Die Bundesversammlung ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland. Ihre einzige Aufgabe ist die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre.
Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die die 16 Landtage entsenden. Sie umfasste diesmal 1472 Wahlfrauen und-männer, so viele wie nie zuvor. Wegen der Corona-Pandemie kamen diese nicht wie üblich im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zusammen, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, wo mehr Platz ist. Das ist demnach auch die Antwort auf diese Frage: In welchem Zusammenhang fiel am 13. Februar aus aktuellem Anlass häufig der Name Paul Löbe? Am 13. Februar 2022 wurde der Bundespräsident gewählt.
An seiner Wiederwahl hatte es von Anfang an keine Zweifel gegeben. Gleich im ersten Wahlgang erhielt er 1045 von 1425 gültigen Stimmen, also rund 73 Prozent. Steinmeier war von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert worden.
Der 66-jährige Steinmeier, der seine Parteizugehörigkeit zur SPD als Staatsoberhaupt ruhen lässt, ist seit 2017 Bundespräsident. Zuvor war er von 2005 bis 2009 und dann wieder von 2013 bis 2017 Außenminister. Bei der Bundestagswahl 2009 scheiterte er als SPD-Kanzlerkandidat.
Mit dabei war am Sonntag auch Ex-Kanzlerin Angela Merkel, die vor der Wahl langen Applaus erhielt. Auf der Liste der Wahlleute standen außerdem Prominente wie Fußball-Bundestrainer Hansi Flick, der Musiker Roland Kaiser, der Astronaut Alexander Gerst, der Virologe Christian Drosten und Biontech-Mitgründerin und Impfstoff-Entwicklerin Özlem Türeci.
dpa