Wen wählt hierzulande die Bundesversammlung?

Institutionen gibt es in Deutschland viele, da ist man schnell durcheinander, welche Aufgabe die Bundesversammlung hat. Die Bundesversammlung wählt in Deutschland den Bundespräsidenten.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat offen gelassen, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stünde. Die Aufgaben seien nach dreieinhalb Jahren „unverändert fordernd und spannend“, sagte Steinmeier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland auf eine entsprechende Frage. „Über alles andere ist jetzt nicht zu entscheiden.“

Steinmeier sagte, das Amt des Bundespräsidenten biete vielfältige Herausforderungen: „Debatten über die Zukunft unserer Demokratie, das Lebendighalten des historischen Gedenkens, das Zusammenführen von Menschen aus Ost und West, Stadt und Land, mit verschiedenen Lebensgeschichten und Erfahrungen. Ich kann denen Aufmerksamkeit schenken, die sonst eher im Schatten stehen, sich abgehängt, missverstanden oder gar verraten fühlen. Ich darf unser Land nach außen vertreten, internationale Beziehungen pflegen und die innenpolitischen Diskussionen um den Blick von außen bereichern.“

Steinmeier war 2017 von der Bundesversammlung zum Bundespräsidenten gewählt worden, seine derzeitige Amtszeit endet 2022. Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte sich Anfang August für eine zweite Amtszeit Steinmeiers ausgesprochen. Steinmeier war zwischen 1999 und 2005 als Kanzleramtschef einer der engsten Mitarbeiter und Vertrauten Schröders.

Bei der Wahl 2017 gab es 103 Enthaltungen, vermutlich vor allem aus der Union, aber Merkel und Gabriel und vor allem der neu gewählte Bundespräsident selbst können an diesem Sonntag  zufrieden sein. Und die vielen Promi-Wähler unter den Delegierten auch, von Bundestrainer Jogi Löw bis zur Drag Queen Olivia Jones sind es auch. Merkel jedenfalls steht zu ihrer Entscheidung für Steinmeier, auch wenn nicht alle in der Union mitgegangen sind.

Das kann man auch als Hinweis auf die geringe Macht des Bundespräsidenten lesen. Aber Steinmeier ist in Aufbruchstimmung. „Ihr macht mir Mut“, ruft er den Mitgliedern der Bundesversammlung zu. Ein bisschen laut und ein bisschen vorhersehbar ist seine kurze Rede, denn dass er „Mutmacher“ in schwierigen Zeiten sein wolle, hat er schon mehrfach betont.

dpa