In einem kuriosen Rechtsstreit um die Benennung eines Platzes in Köln nach dem 2012 gestorbenen Comedian Dirk Bach hat der Rat der Stadt Köln den Kürzeren gezogen. Zuständig für die Benennung sei die Bezirksvertretung Köln-Innenstadt, entschied das Verwaltungsgericht Köln am Donnerstag in einem nicht rechtskräftigen Urteil.
>> Rheinpegel steigt – Konsequenzen in Köln und Düsseldorf, Scheitel am Wochenende in NRW <<
Dabei geht es um einen kleinen, lange namenlosen Vorplatz des Schauspielhauses. Die Bezirksvertretung möchte den Bereich seit 2022 offiziell in Dirk-Bach-Platz benennen. Umgangssprachlich ist es bislang „der kleine Offenbachplatz“. Doch der Rat der Stadt war der Meinung, er sei für eine Benennung zuständig. Im September 2023 entschied die Mehrheit, den offiziell noch namenlosen Bereich in den bereits bestehenden Offenbachplatz einzubeziehen. Die Bezirksvertretung zog vor Gericht und beantragte mit Erfolg die Feststellung, sie sei für die Benennung zuständig.
Dirk Bach sorgte bereits im Sommer für Stress in der Kölner Stadtverwaltung
Das Gericht begründete, in den Vorschriften der NRW-Gemeindeordnung liege die Annahme einer prinzipiell zuerkannten Allzuständigkeit der Bezirksvertretung in bezirklichen Angelegenheiten zugrunde. Die Zuständigkeit liege nur dann beim Rat, wenn die Bedeutung der zu entscheidenden Angelegenheit wesentlich über den Stadtbezirk hinausgehe. „Eine wesentlich überbezirkliche Bedeutung gerade der Benennung des ‚kleinen Offenbachplatzes‘ habe der Beklagte weder dargelegt noch sei eine solche ansonsten erkennbar“, begründete das Gericht.
In Sommer hatte ein Plan, auf dem Kölner Melaten-Friedhof rund 100 privat aufgestellte Sitzbänke – darunter auch die pinke Bank am Grab von Dirk Bach – zu entfernen, Empörung ausgelöst. Zeitweise war die Bank am Grab des Kult-Comedians sogar verschwunden, dann aber plötzlich wieder da. Schlussendlich wurde entschieden, dass private Bänke unter bestimmten Voraussetzungen doch stehen bleiben dürfen. Mehr dazu lest ihr hier:
>> Rosa Bank vor Dirk Bachs Grab ist wieder da – Sitzgelegenheit war tagelang verschwunden <<
dpa