Neuer Vorstand, neuer Kurs: Die CDU an der Saar will nach der verlorenen Landtagswahl den Neustart. Als Nachfolger von Tobias Hans hat jetzt Parteichef Stephan Toscani das Sagen. Der neue saarländische CDU-Vorsitzende Stephan Toscani hat seine Partei nach der Niederlage bei der Landtagswahl vor rund zwei Monaten auf Erneuerung eingeschworen.
„Wir schlagen heute ein neues Kapitel auf in der Geschichte der CDU Saar“, sagte er am Samstag auf einem Landesparteitag in Eppelborn. Dort wurde er mit hoher Zustimmung ins Amt des Landesvorsitzenden gewählt: 94,6 Prozent der Delegierten stimmten für den 55-Jährigen. „Dieses Ergebnis gibt Rückenwind in schwieriger Zeit“, sagte der Jurist unter Beifall.
Toscani ist Nachfolger des bisherigen Parteichefs Tobias Hans, der nach der verlorenen Landtagswahl am 27. März sein Amt am Samstag niederlegte. „Danke für alles. Macht’s gut“, sagte Hans bei seiner Verabschiedung. Der 44-Jährige hatte die CDU Saar seit Oktober 2018 geführt und war bis April dieses Jahres Saar-Ministerpräsident. Erstmals seit 23 Jahren ist die CDU wieder in der Opposition. Das kleinste Flächenland Deutschlands wird von einer SPD-Alleinregierung mit Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) regiert.
Somit ist Tobias Hans die Antwort auf diese Frage. Wer musste im April für Anke Rehlinger den Platz räumen? SPD-Politikerin Anke Rehlinger ist nun Ministerpräsidentin.
Für eine umfassende Erneuerung der Partei reiche es nicht, nur Personen auszutauschen, sagte Toscani. Es brauche eine „neue Kultur“ in der Partei, in der Mitglieder besser eingebunden werden. „Ich möchte, dass die CDU Saar eine echte Mitmachunion wird.“ Toscani war die vergangenen vier Jahre Landtagspräsident, zuvor seit 2009 als Landesminister für Europa, zeitweilig für Inneres, Kultur, Finanzen und Justiz im Amt. Seit 2011 ist er Landesvize der CDU Saar gewesen.
Die saarländische CDU starte „jetzt mit einem umfangreichen Programm- und Reformprozess“, hieß es in einem „Zukunftspapier“. Dazu gehöre auch ein eigenes Grundsatzprogramm, das aufgestellt werden solle, sagte Toscani. Die CDU an der Saar hat rund 15.000 Mitglieder.
„Ich habe heute nicht für jedes Problem eine Lösung parat“, räumte er ein. Es gebe „kein Patentrezept“. Es brauche „einen langen Atem“ und „ein unverkrampftes Verhältnis zur inhaltlichen Debatte“. Und: „Da darf es ruhig einmal krachen.“ In einem ersten Schritt wolle man bei den Kommunal- und Europawahlen in 2024 wieder stärker sein.
dpa