Gegen Rechts: Nach Demo-Sonntag in NRW – jetzt spricht Herbert Reul
Tausende Menschen haben auch am Sonntag in Städten Nordrhein-Westfalens friedlich gegen Rechtsextremismus protestiert. In Wesel am Niederrhein zogen nach Polizeiangaben rund 5000 Demonstranten durch die Innenstadt unter dem Motto: „Gemeinsam gegen rechts – Wesel zeigt die rote Karte“. Auch in Emmerich im Kreis Kleve gab es Demonstrationen. In Leichlingen (Rheinisch-Bergischer Kreis) schätzte eine dpa-Reporterin die Teilnehmerzahl auf deutlich mehr als 1000 Bürgerinnen und Bürger.
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Dort hatte ein Bürgerbündnis einen Demomarsch mit anschließender Kundgebung unter dem Motto «Leichlingen ist bunt statt braun» organisiert. Die Menschen trugen Plakate wie „An der Wupper bleibt es bunt“, „Niemand remigriert meine Nachbarn“ oder „AfD: Auf keinen Fall, Digga!“ Für Montag wird NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zu einer weiteren Demo an seinem Wohnort Leichlingen erwartet.
In Bonn hatte die Bonner Initiative für Respekt und Zusammenhalt zu einer Demo aufgerufen. Dem folgten laut Polizei rund 250 Teilnehmer. In Hürth im Rhein-Erft-Kreis demonstrierten 1500 Menschen. Anmelder war dort eine Privatperson. Der Zug stand unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt – für Demokratie, Vielfalt und gegen Fremdenhass“. In Grevenbroich im Kreis Neuss kamen rund 1500 Demonstranten friedlich vor dem Rathaus zur „Verteidigung der Demokratie“ zusammen.
Das sagt Innenminister Herbert Reul zu den Demos gegen Rechts
Die Demos gegen rechts setzen Innenminister Reul zufolge die Szene unter Druck. „Wenn die Mitte der Gesellschaft für Demokratie und Toleranz aufsteht, trifft das die Intoleranten und Demokratiefeinde“, sagte Reul der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ, Samstag). Er rief dazu auf, im Einsatz gegen Rechtsextremismus nicht nachzulassen, „auch am Stammtisch, beim Straßenfest, am Arbeitsplatz und in der WhatsApp-Gruppe“.
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Alle Demonstrationszüge verliefen ruhig und ohne Störungen, wie die Polizei jeweils mitteilte. Bereits am Samstag waren bei mehr als 20 Veranstaltungen etliche Menschen für den Rechtsstaat und die Demokratie auf die Straßen gegangen – etwa in Krefeld, Schwelm, Herdecke und Würselen. Am Sonntag waren es laut dem Internetportal „Zusammen gegen rechts“ sieben Veranstaltungsorte.
Seit gut drei Wochen gehen bundesweit immer wieder Zehntausende Menschen gegen rechts und gegen die AfD auf die Straße. Auslöser für die Großdemonstrationen ist eine Recherche des Medienhauses Correctiv zu einem Treffen radikaler Rechter im November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Dort hatte der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, nach eigenen Angaben über das Konzept der sogenannten Remigration gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.
dpa