Bundesweit sind es noch mehr: In NRW scheiterte 2023 jede zweite Abschiebung
2023 scheiterte in NRW mehr als jede zweite Abschiebung. Laut Angaben des Flüchtlingsministeriums wurden 3663 Rückführungen durchgeführt, während in 3967 Fällen die Abschiebung nicht erfolgreich war. Trotzdem betont das Düsseldorfer Ministerium, dass die Erfolgsquote im Bundesvergleich hoch sei.
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Die AfD im Landtag hatte nach den gescheiterten Abschiebungen gefragt und die entsprechenden Zahlen erhalten. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) lieferte das Flüchtlingsministerium die Gesamtzahl der erfolgten Rückführungen und betonte: „Die im Bundesvergleich hohe Zahl an erfolgten Ausreisen belegen das effektive und konsequente Vorgehen in NRW.“
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Fast zwei Drittel der Abschiebungen scheiterten 2022 in Deutschland
Tatsächlich wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Jahr 2022 beispielsweise 12.945 Menschen aus Deutschland abgeschoben, während 23.337 Abschiebungen scheiterten – also fast zwei Drittel.
Laut dem Flüchtlingsministerium in Düsseldorf entfielen knapp 23 Prozent der bundesweiten Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen im Jahr 2023 auf NRW. Dennoch bleibe die fehlende Kooperationsbereitschaft von Herkunftsländern bei der Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen ein wesentliches Hindernis in vielen Fällen, so das Ministerium. Der Bund sei hier gefordert, mit „relevanten Zielstaaten“ stabile Rahmenbedingungen zu erreichen, insbesondere in den Bereichen Passersatzbeschaffung und Flugabschiebung.
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Rückführungsmaßnahmen können laut Ministerium aber auch scheitern, weil die ausreisepflichtige Person nicht angetroffen wird, untertaucht oder gesundheitliche Probleme hat.
mit dpa