Anwohnerparken in Düsseldorf – OB Keller stoppt höhere Gebühren

Gerüchteweise bis zu 500 Euro hätten die neuen Parkausweise für Anwohner kosten können. Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) hat die Pläne verworfen – und fährt damit zeitgleich dem Bündnispartner Die Grünen in die Hacken.
Stau in Düsseldorf
Autos stauen sich in der Nähe des Hauptbahnhofs. Foto: Martin Gerten/dpa
Stau in Düsseldorf
Autos stauen sich in der Nähe des Hauptbahnhofs. Foto: Martin Gerten/dpa

Die Verkehrspolitik in Düsseldorf ist und bleibt ein heißes Eisen. Bereits öfter hat die CDU die von den Grünen geforderten Beschränkungen und Gebührenerhöhungen für den Autoverkehr eher stiefmütterlich behandelt – sehr zum Ärger des Bündnispartners. Mit der öffentlichen Absage der drastischen Kostenerhöhung für Anwohnerparkausweise, wohlgemerkt ohne Rücksprache mit den Grünen, zeigt sich Oberbürgermeister Stephan Keller nun aber so offensiv, wie noch nie zuvor.

Dabei liegt zumindest der Grund klar auf der Hand – und dürfte selbst für die Grünen nachvollziehbar sein: „In dieser Zeit verbietet es sich, die Bürgerinnen und Bürger mit vermeidbaren Gebühren zusätzlich zu belasten.“, so Keller. Das lassen die Grünen natürlich nicht so einfach auf sich sitzen: „Stephan Keller ist der Retter der SUV-Fahrer, macht sich in Sachen Klimahauptstadt und Verkehrswende aber unglaubwürdig.“ heißt es von Seiten der verkehrspolitischen Sprecherin Mirja Cordes.

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Anwohnerparken in Düsseldorf: Gebühren hätten verdoppelt werden können

Die Erhöhung der Gebühren für Anwohnerparkplätze war eigentlich bereits zum Start ins neue Jahr vorgesehen. Das neue Konzept zur Parkraumbewirtschaftung sollte Verkehrsdezernent Jochen Kral im Oktober vorstellen. Wie hoch die Gebühren genau hätten steigen sollten, war bislang noch nicht bekannt – laut einem Bericht von RP Online soll sogar Keller noch nicht über die konkrete Höhe informiert gewesen sein.

Ein Blick auf die Domstadt im Süden zeigt, dass durchaus Summen von bis zu 600 Euro im Jahr diskutiert werden – das wären 50 Euro im Monat. Zum Vergleich: Bis jetzt kostet der Ausweis in Düsseldorf nur 25 Euro pro Jahr. Dies sei mit Keller „aber nicht zu machen“, wie er im Interview mit RP Online versicherte. Scheinbar gelten höhere Parkgebühren als probates Mittel, um Autos gezielt aus der Stadt zu verdrängen – ob sich dadurch aber wirklich eine Verkehrswende einleiten lässt, steht auf einem anderen Blatt Papier.

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Jetzt aber ist klar: Das gesamte Konzept für den Parkraum in Düsseldorf steht dank der spontanen Absage von Keller auf der Kippe. Dabei betont der Oberbürgermeister: „Wenn wir die Verkehrswende wirklich ernsthaft voranbringen wollen, kommen wir auf Dauer auch an einer Anpassung der Gebühren für Bewohnerparken nicht vorbei. Allerdings wird diese mit Augenmaß erfolgen und sicherlich nicht zum jetzigen Zeitpunkt.“ Unterstützung bekommt Keller erwartungsgemäß von seiner eigenen Fraktion – vor allem mit Blick auf die gesamtwirtschaftliche Lage und deren Entwicklung in den Krisenzeiten.