Mit wem taucht der Name Bovenschulte wohl am ehesten in einer Liste auf?

Der Name Bovenschulte taucht wohl am ehesten in einer Liste mit den Ministerpräsidenten Söder, Bouffier und Ramelow auf.
Die Ministerpräsidenten Peter Tschentscher (SPD, Hamburg, hinten l-r), Winfried Kretschmann (Grüne, Baden-Württemberg), Markus Söder (CSU, Bayern), Stephan Weil (SPD, Niedersachsen), Andreas Bovenschulte (SPD, Bremen) und Tobias Hans (CDU, Saarland), sowie Bodo Ramelow, (Linke, Thüringen, vorne l-r), Daniel Günther (CDU, Schleswig-Holstein), Volker Bouffier (CDU, Hessen), Armin Laschet (CDU, Nordrhein-Westfalen), Malu Dreyer (SPD, Rheinland-Pfalz), Michael Müller (SPD, Berlin) und Michael Kretschmer (CDU, Sachsen) stehen zum Gruppenfoto einer Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober 2021 zusammen. Foto: Oliver Berg/dpa-Pool/dpa
Die Ministerpräsidenten Peter Tschentscher (SPD, Hamburg, hinten l-r), Winfried Kretschmann (Grüne, Baden-Württemberg), Markus Söder (CSU, Bayern), Stephan Weil (SPD, Niedersachsen), Andreas Bovenschulte (SPD, Bremen) und Tobias Hans (CDU, Saarland), sowie Bodo Ramelow, (Linke, Thüringen, vorne l-r), Daniel Günther (CDU, Schleswig-Holstein), Volker Bouffier (CDU, Hessen), Armin Laschet (CDU, Nordrhein-Westfalen), Malu Dreyer (SPD, Rheinland-Pfalz), Michael Müller (SPD, Berlin) und Michael Kretschmer (CDU, Sachsen) stehen zum Gruppenfoto einer Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober 2021 zusammen. Foto: Oliver Berg/dpa-Pool/dpa

Wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Beratung zur Corona-Pandemie plädieren Politiker parteiübergreifend dafür, Öffnungsschritte zu definieren. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) legte ein Stufenkonzept vor, betonte aber die Notwendigkeit, im Notfall auch weiterhin neue Einschränkungen beschließen zu können. Denn nach dem Willen des Koalitionspartners FDP soll die bis 19. März befristete gesetzliche Grundlage für die Schutzmaßnahmen danach komplett entfallen.

Dass Bund und Länder einen Öffnungsplan entwerfen werden, ist klar. Und bei den Beratungen mit dabei sein wird dann Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD), dessen Name dann unter anderem wieder in einer Liste mit denen der Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU, Bayern), Volker Bouffier (CDU, Hessen) und Bodo Ramelow (Die Linke, Thüringen) auftauchen wird.

Bei den SPD-Ländern zeichnet sich ein schrittweises Vorgehen ab nächsten Monat als Position vor dem Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) ab. „Ab Anfang März sollten wir stufenweise Corona-Beschränkungen reduzieren“ – angefangen bei den Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und einem Ende von 2G plus in der Gastronomie, sagte die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer der „Rheinischen Post“ (Samstag). Kollege Bovenschulte nannte in der „Welt am Sonntag“ („WamS“) den Quasi-Endpunkt: „Wir sollten die pandemiebedingten Beschränkungen des gesellschaftlichen Lebens bis zum 19. März weitgehend beenden.“ Und, wie Dreyer weiter sagte: „Wichtig ist, dass die Länder die Möglichkeit behalten, bei örtlichen Ausbrüchen schnell und beherzt reagieren zu können.“ Das wäre nur – wie auch von Habeck favorisiert – mit einem vorsorglichen Beibehalten der gesetzlichen Grundlage über den 19. März hinaus möglich.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will im Handel Ungeimpften wieder Zutritt gewähren und in der Gastronomie für Geimpfte und Genesene die zusätzliche Testpflicht (2G plus) aufheben. Für Großveranstaltungen empfahl er in der „Rheinischen Post“: „Mein Vorschlag sind 50 Prozent Auslastung mit einer Höchstbegrenzung in den Fußballstadien und 75 Prozent für die Kultur.“ Und: „Generell sollte die Maske als Letztes aufgehoben werden – sie ist und bleibt der beste Schutz.“

dpa