Der Kampf gegen Hasspostings im Internet bekommt immer mehr Priorität. In Rahmen eines bundesweiten Aktionstags in Nordrhein-Westfalen hat es mehrere Durchsuchungen gegeben. So wurde in Düren ein Objekt durchsucht, Ermittler beschlagnahmten Datenträger, wie eine Polizeisprecherin in Aachen am Mittwoch berichtete. Die Polizei in Recklinghausen meldete eine Aktion in Castrop-Rauxel in den frühen Morgenstunden. Laut Bundeskriminalamt waren Polizeibehörden in 14 Bundesländern beteiligt, es sei zu 91 Maßnahmen gekommen. In NRW sollen sieben Polizeibehörden beteiligt gewesen sein, hieß es aus dem Landeskriminalamt.
Nach Angaben der Polizei in Recklinghausen war die Durchsuchung im Auftrag der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) der Kölner Staatsanwaltschaft erfolgt. Diese war zunächst nicht erreichbar. Mit dem bundesweiten Aktionstag des BKA gehen die Polizeibehörden gegen strafbare Posts im Internet vor.
Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können, wie das Bundeskriminalamt betonte. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, Verfasser von Hasskommentare würden zur Rechenschaft gezogen, mahnte auch die Recklinghäuser Polizei.
dpa