Düsseldorf Verweilverbot
Foto: Roland Weihrauch/dpa

Die Kneipen in der Düsseldorfer Altstadt sind wegen Corona schon lange geschlossen. Jetzt darf man auch davor nicht mehr länger stehen bleiben. Die Stadt reagiert damit auf einen Besucheransturm, steigende Infektionszahlen und die britische Virusvariante.

Die Stadt Düsseldorf hat ein „Verweilverbot“ für die berühmte Altstadt und das nahe gelegene Rheinufer an den kommenden Wochenenden bis zum 14. März verhängt. Damit ist es fast den ganzen Tag über verboten, in dem Bereich länger stehen zu bleiben, sich hinzusetzen oder auf eine Wiese zu legen.

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Hintergrund: Am vergangenen Wochenende hielten sich Zehntausende Menschen bei bestem Wetter in den Gassen der Altstadt und vor allem an der Rheinpromenade auf. Der Stadt zufolge wurde der gebotene Mindestabstand immer wieder missachtet.

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In der Allgemeinverfügung heißt es zur Begründung der Maßnahmen sogar, dass am besagten Wochenende so viele Menschen da gewesen seien, wie vor den ersten Corona-Schutzmaßnahmen. Die Stadt geht davon aus, dass es mit steigenden Temperaturen eher noch mehr Menschen an den Rhein ziehen könnte. „Angesichts entfallener Alternativen“ nehme die Attraktivität zu.

Zudem stieg die Zahl der Neuinfektionen in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt zuletzt tendenziell wieder. Am Donnerstag lag die Zahl je 100.000 Einwohnern in sieben 7 Tagen laut Robert Koch-Institut bei 56,1. Wie ein Stadtsprecher ergänzte, ist bei den Infektionen vor allem die Zahl der besonders ansteckenden britischen Virusvariante hoch: Sie liege bei den untersuchten Proben inzwischen bei 49 Prozent.

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Die neue Allgemeinverfügung trat am Donnerstag in Kraft. Sie gilt von freitags 15.00 Uhr bis 1.00 Uhr in der Nacht sowie samstags und sonntags jeweils von morgens 10.00 Uhr bis nachts um 1.00 Uhr. Mit den Uhrzeiten soll die Verfügung gegen mögliche Klagen wegen mangelnder Verhältnismäßigkeit geschützt werden.

In einer zweiten Verfügung wurde – für die gleichen Uhrzeiten – an der Rheinpromenade eine Maskenpflicht eingeführt. Warteschlangen – soweit man den Mindestabstand einhält und Maske trägt – bleiben zum Beispiel vor Eisdielen erlaubt. Die Stadt hat damit begonnen, 300 rote Schilder aufstellen, die mit dem Schriftzug „Verweilverbotszone: Bitte gehen Sie weiter“ versehen sind.

Eilantrag gegen „Verweilverbot“ gescheitert

Am Verwaltungsgericht ging nur kurz nach Bekanntgabe ein Eilantrag gegen das „Verweilverbot“ ein – das jedoch abgelehnt wurde. Die Gesundheit der Bevölkerung überwiege die privaten Interessen des Antragsstellers, teilte das Gericht am Freitag mit (Az. 7 L 376/21).

Die Entscheidung kam bereits wenige Stunden, nachdem der Eilantrag eingegangen war – und wenige Minuten vor dem Beginn des „Verweilverbots“ am Freitag um 15 Uhr. Die Rechte des Bürgers würden nur „geringfügig eingeschränkt“, so das Gericht. Zudem sei die Verfügung zeitlich und bis zum 14. März begrenzt. Gegen die Entscheidung kann Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Münster erhoben werden.

Quelle: dpa