Atteste für Impfunfähigkeit ausgestellt: Polizei stürmt Leverkusener Arztpraxis

Um die bevorstehende einrichtungsbezogene Impfpflicht zu umgehen, hatten einige Patienten sich bei einem Arzt in Leverkusen Atteste besorgen wollen, die sie von der Pflicht befreien. Die Polizei geht dagegen vor, sichtet nun die digitalen Patientenakten.
Blaulicht Streifenwagen Polizei
Ein herbeirauschendes Polizeiauto (Symbolbild). Foto: Daniel Karmann/dpa
Ein herbeirauschendes Polizeiauto (Symbolbild). Foto: Daniel Karmann/dpa

Bei der Razzia in einer Arztpraxis in Leverkusen wegen mutmaßlich falscher Impf-Atteste haben die Ermittler Datenträger mit digitalen Patientenakten sichergestellt. Diese würden nun ausgewertet, teilte ein Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Die Polizei hatte die Praxis im Stadtteil Opladen am Donnerstag durchsucht.

Der Arzt steht laut Staatsanwaltschaft im Verdacht, Atteste zur Befreiung von einer Corona-Impfung ausgestellt zu haben, ohne die Patienten vorher untersucht zu haben. Zudem gebe es Anhaltspunkte dafür, „dass wartende Patienten teilweise nicht nur für sich selbst, sondern auch für Angehörige oder Bekannte Atteste beschaffen wollten“, erklärte der Sprecher.

Razzia in Leverkusener Arztpraxis – falsche Atteste ausgestellt?

Nach Angaben der Stadt Leverkusen waren dem Gesundheitsamt in den vergangenen Tagen Atteste aus der Praxis vorgelegt worden. Diese seien aber nicht verwertbar, da sie „nicht den rechtlichen und fachlichen Anforderungen an ein ärztliches Zeugnis zur Befreiung von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht genügen“. Auf den Attesten fehle eine Begründung, warum eine Impfung nicht infrage komme, sagte eine Stadt-Sprecherin.

Die Ärztekammer Nordrhein prüft den Fall berufsrechtlich und hat den Mediziner um eine Stellungnahme gebeten, wie eine Sprecherin sagte.

dpa