Düsseldorf verbietet Querdenker-Demo am Samstag

Die für Samstag, 8. Januar 2022, geplante Versammlung von Impfpflicht-Gegnern wurde vom Düsseldorfer Ordnungsamt untersagt. Angemeldet wurden 2.000 Personen, doch die Behörden erwarten deutlich mehr. Nun soll die Einhaltung vor Ort scharf kontrolliert werden.
Querdenker Coronavirus-Demonstration in Düsseldorf
Foto: Jonas Güttler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Wenn es nach den Gegnern der Impfpflicht geht, könnte es am Samstag erneut zu einem Aufzug von rund 2.000 angemeldeten Personen kommen. Die Versammlung wurde bereits am Donnerstag vom Ordnungsamt offiziell untersagt, dennoch sind die Behörden in Alarmbereitschaft. Lediglich eine Kundgebung sei zulässig.

Update, 7. Januar, 12 Uhr: Laut Informationen von RP Online wollen sich die Veranstalter der Demonstration nicht mit einer Kundgebung abfinden und haben beim zuständigen Verwaltungsgericht einen Eilantrag eingereicht. Weitere Infos findet ihr hier:

>> Unterstützung durch die AfD: Düsseldorfer Impfgegner klagen gegen Demo-Verbot <<


Wie die Stadt Düsseldorf mitteilt, sei „die Zahl potentiell infektionsrelevanter Kontakte bei einem Aufzug im Vergleich zu einer Standkundgebung als besonders hoch einzuschätzen“. Dementsprechend sollen alle Teilnehmer, die gegen die Maskenpflicht verstoßen, von der Versammlung ausgeschlossen werden. Auch die Immunitäts- beziehungsweise Testnachweise der Teilnehmenden sollen gezielt überprüft werden. Das Ordnungsamt hat angekündigt, die Einhaltung dieser Verpflichtungen zu überprüfen.

In der Begründung der Stadt wurde das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz) mit dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Grundgesetz) abgeglichen und letzterem der Vorrang eingeräumt.

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