US-Vizepräsident Pence und die demokratische Vizekandidatin Harris treffen zu einem Zeitpunkt aufeinander, an dem das US-Wahljahr 2020 komplett aus den Fugen geraten zu sein scheint. Und plötzlich stellt sich so etwas wie Normalität ein. Für einen Moment.
Die schwarze Fliege landet auf dem Silberhaar, als hätte sie ein Magnet angezogen. Plötzlich ist sie da – und fliegt auch erst mal nicht wieder weg. US-Vizepräsident Mike Pence sprach gerade von einer „großen Beleidigung“ und macht eine rhetorische Pause. Von der Fliege scheint er keine Notiz zu nehmen – anders als zahlreiche Zuschauer und Kommentatoren der einzigen TV-Debatte zwischen Pence und der demokratischen Vize-Kandidatin Kamala Harris vor der US-Wahl am 3. November.
https://twitter.com/cspan/status/1314029900140085253?s=20
„Das ist nicht auf Ihrem Fernseher. Das ist auf seinem Kopf“, twitterte MSNBC-Journalistin Rachel Maddow. „Die Fliege weiß Bescheid“, twitterte Autor Stephen King. Andere machten Witze darüber, dass die Fliege am Haarspray festkleben könnte oder jetzt möglicherweise einen Coronavirus-Test machen sollte.
Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Joe Biden, instrumentalisierte die Fliege umgehend für seinen und Harris‘ Wahlkampf. Er verbreitete auf Twitter einen Link zu einer Webseite mit der Adresse flywillvote.com (auf Deutsch in etwa: Fliege wird wählen), die zur Seite iwillvote.com weiterleitet (Ich werde wählen). Dort werden Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgefordert. Biden verbreitete auch ein Bild von sich mit einer Fliegenklatsche, in der Unterstützer um eine Spende in Höhe von fünf Dollar gebeten werden:
https://twitter.com/JoeBiden/status/1314031047013732352?s=20
Die Aufmerksamkeit für die Fliege zeugt davon, wie unaufgeregt das Duell am Mittwochabend war. Dabei trafen Harris und Pence in Salt Lake City im US-Bundesstaat Utah zu einem Zeitpunkt aufeinander, an dem das Wahljahr 2020 komplett aus den Fugen geraten zu sein scheint. Wenige Stunden zuvor hatte US-Präsident Donald Trump im Garten des Weißen Hauses verkündet, durch „Gottes Segen“ ein Heilmittel gegen das Coronavirus entdeckt zu haben, mit dem er sich zuvor infiziert hatte:
https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1313959702104023047
Nach Bekanntwerden seines positiven Tests am Freitag und dem kurzen Krankenhausaufenthalt ist die TV-Debatte zwischen Trump und seinem Herausforderer Joe Biden beinahe in Vergessenheit geraten, die vergangene Woche im Chaos versunken war. Die Kontrahenten sparten nicht mit Beleidigungen, Trump fiel Biden immer wieder ins Wort, Biden ab und zu auch Trump. Im Anschluss wurde die Darbietung als „beschämend“ und „hässlich“, als „Peinlichkeit für die Ewigkeit“ bezeichnet.
>> US-Wahl: Erste TV-Debatte von Trump und Biden versinkt im Chaos <<
Als Harris und Pence am Mittwoch auf der Bühne saßen, kam die Erinnerung zurück. Die Ereignisse der vergangenen Tage haben die beiden entzweit: Wegen der Sorge vor weiteren Ansteckungen trennten sie ein mehr als 3,5 Meter großer Sicherheitsabstand und Plexiglasscheiben. Die beiden Politiker stritten, aber sie stießen nicht in einer Tour aneinander. Sie ließen einander ausreden – zumindest meist. „Am auffälligsten war einfach (…), wie normal sich das anfühlte. Es fühlte sich an wie eine normale traditionelle Debatte, trotz der sehr ungewöhnlichen Umstände“, sagte die Reporterin von ABC News, Mary Bruce, im Anschluss.
Waren die Vize-Debatten in der Vergangenheit eher Nebenschauplatz auf der Zielgeraden zur Wahl, wurde der diesjährigen mehr Bedeutung denn je zugemessen. Der 77-jährige Biden und der 74 Jahre alte Amtsinhaber Trump sind die ältesten Präsidentschaftskandidaten der US-Geschichte. Seit klar ist, dass Biden für die Demokraten ins Rennen gegen Trump zieht, war die mögliche Machtübergabe an den Vizepräsidenten kein abwegiges Szenario mehr. Trumps Corona-Infektion hat klargemacht, dass dies für beide Seiten gilt.
>> Donald Trump hat Corona – wie geht es dem US-Präsidenten wirklich? <<
Bidens Entscheidung, die frühere Staatsanwältin Kamala Harris zu seiner Vizekandidatin zu machen, bekam auch deshalb große Beachtung. Bidens Wahl wurde im August als „historisch“ gefeiert: Die 55-Jährige könnte die erste Frau und erste Schwarze im Amt des Vizepräsidenten sein. Mit ihr ebnete Biden aber auch den Weg, dass es in nicht allzu ferner Zukunft eine erste Frau und erste Schwarze im obersten Amt des Staates geben könnte. Doch im stark heruntergefahrenen Wahlkampf ging Harris in den vergangenen Wochen geradezu unter. Die Politik-Webseite „The Hill“ kommentierte: „Kamala Harris ist von einer historischen (…) Wahl zu einer unsichtbaren Vizekandidatin geworden.“
Die Debatte war eine wichtige Chance für Harris, kurz vor der Wahl diesem Eindruck entgegenzuwirken. Statt Pence in ihr berüchtigtes Kreuzverhör zu nehmen, hielt sich die frühere Staatsanwältin penibel genau an die Spielregeln – wohl auch um Trumps Wahlkampfteam keine Angriffsfläche zu bieten. Wenn Pence redete, kommentierte sie seine Aussagen mal mit mitleidigem Lächeln, hochgezogener Augenbraue oder Kopfschütteln, statt ihm ins Wort zu fallen. Wenn er es tat, sagte sie: „Mr. Vizepräsident, jetzt rede ich.“
Sie pochte auf mehr Redezeit, wenn Pence erneut in aller Seelenruhe weiterredete, obwohl Moderatorin Susan Page schon wieder das Wort ergriffen hatte. An einer Stelle sagte sie, sie lasse sich nicht von Pence belehren. Und Harris nutzte gleich den Beginn, um ihre entscheidende Botschaft zu senden. „Das amerikanische Volk ist Zeuge des größten Versagens einer Regierung in der Geschichte unseres Landes geworden“, sagte sie mit Blick auf die Corona-Krise und den mehr als 210.000 Toten und mehr als 7,5 Millionen Infektionen.
Allerdings verpasste sie an anderen Stellen die Möglichkeit, ihrer Botschaft Nachdruck zu verleihen. Zum Beispiel, als Pence auf eine Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses angesprochen wurde, die sich als Superspreader-Event entpuppte und bei der die Regierung Corona-Richtlinien der Gesundheitsbehörde in aller Öffentlichkeit missachtete.
Pence für seinen Teil ignorierte mehrfach die Fragen der Moderatorin und platzierte stattdessen die Botschaften, die er anbringen wollte. Bei einer Frage nach der Position zu Abtreibungen redete er zunächst einmal weiter darüber, wie die Trump-Regierung Irans Top-General Ghassem Soleimani mit einem Raketenangriff getötet hatte.
Pence verteidigte Trumps Regierung in der Debatte nicht nur, er machte auch deutlich, dass es mit ihm dieselbe Politik gäbe – nur ohne die ganze Aufregung. Der 61-Jährige ist Trump gegenüber absolut loyal, steht vom Wesen her aber im starken Kontrast zu seinem Chef. Er ist unscheinbar, ruhig, kontrolliert. Er ist tief religiös und ein knallharter Konservativer.
„Die Möglichkeit, dass einer dieser beiden Menschen, der siegreiche Vizepräsident, in den kommenden vier Jahren Präsident werden könnte, ist sicherlich größer geworden“, sagte der Moderator der letzten TV-Debatte, der Journalist Chris Wallace, am Mittwoch. Er sei sich dennoch nicht sicher, ob die Debatte am Ende im Wahlkampf einen großen Unterschied machen würde. Außer, es passiere etwas sehr dramatisches. So kam es ausnahmsweise nicht. Daran änderte auch die Fliege nichts.
Die wichtigsten Themen der TV-Debatte zwischen Harris und Pence
Wir haben noch einmal die Schlüsselthemen der Debatte aufgeführt:
CORONA-PANDEMIE
Das Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump will den Fokus bloß nicht auf die Pandemie richten. Doch das Thema dominierte von Anfang an. Auch Trump und eine wachsende Zahl von Mitarbeitern des Weißen Hauses, seines Wahlkampfteams und andere Regierungsmitarbeiter haben sich mit dem Coronavirus infiziert.
Harris brachte Pence von Anfang an in die Defensive, indem sie Trumps Umgang mit der Pandemie als das „größte Versagen einer Präsidialverwaltung in der Geschichte unseres Landes“ bezeichnete. Trump und Pence hätten noch immer keinen Plan.
>> Corona-Neuinfektionen in Deutschland steigen sprunghaft auf über 4000 <<
Pence schoss zurück, dass ein Großteil der von Biden vorgeschlagenen Maßnahmen bereits umgesetzt sei. Deutlicher als Trump es je getan hat, drückte Pence denjenigen, die von der Pandemie betroffen sind, sein Mitgefühl aus. Mehr als 210.000 Menschen im Land sind mit dem Virus gestorben, mindestens 7,5 Millionen haben sich damit infiziert.
Tatsächlich umfasst Bidens Plan Elemente, die Trumps Plan nicht hat. Biden hat den Präsidenten aufgerufen, eine Maskenpflicht auf Grundstücken des Bundes auszurufen und Gouverneure und Bürgermeister gebeten, das gleiche zu tun. Außerdem hat er dazu aufgerufen, Bundesmittel anders auszugeben und die Regulierungsmacht zu nutzen. Harris ging aber nicht darauf ein.
UMGANG MIT RASSISMUS
Die eine sprach stolz davon, sich bei Protesten gegen Rassismus engagiert zu haben, der andere bestritt die Existenz von systemischem Rassismus.
Harris, die erste schwarze Frau, die Kandidatin für die Vizepräsidentschaft einer großen Partei ist, sprach leidenschaftlich über „Menschen im ganzen Land jeder Ethnie, jedes Alters, jedes Geschlechts“, die gemeinsam auf die Straße gingen, „um endlich das Ideal von Gleichheit vor dem Gesetz zu erreichen“. Gleichzeitig, sagte sie, „werden wir niemals Gewalt dulden“.
>> Trump-Anhängerin sorgt mit irren Aussagen bei Markus Lanz für Entsetzen <<
Pence bekräftigte dagegen seinen Glauben an das Justizsystem und legte den Fokus auf gewalttätige Auseinandersetzungen. Es gebe „keine Entschuldigung für Randalieren und Plündern“. Der Gedanke, dass „Amerika systematisch rassistisch ist“ und dass Strafverfolgungsbehörden gegenüber Minderheiten voreingenommen seien, „ist eine große Beleidigung der Männer und Frauen“, die dort arbeiteten.
STREIT UM DEN SUPREME COURT
Der schärfste Angriff von Pence war vermutlich sein Insistieren mit der Frage, ob die Regierung von Biden den Obersten Gerichtshof mit liberalen Richterinnen und Richtern „vollpacken“ würde. Harris wich dem Köder aus, so wie Biden in den vergangenen Wochen.
Pence sieht den offenen Posten als Chance der Republikaner. Er bejubelte die Nominierte von Präsident Trump, die Konservative Amy Coney Barrett, die nach dem Willen der Republikaner der verstorbenen liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg folgen soll. Barrett soll noch vor der Wahl bestätigt werden. Mindestens zwei Mal warnte Pence die Wähler, dass Biden und die Demokraten den Gerichtshof erweitern würden, wenn sie bei der Blockade Barretts „nicht ihren Willen“ bekämen.
>> Legendäre US-Richterin Ruth Bader Ginsburg ist tot – was bedeutet das für die USA? <<
Harris verpasste eine Chance, als sie Pence und die Zuschauer nicht daran erinnerte, dass die konservative Prägung des Supreme Courts daran liegt, dass der damals von den Republikanern geprägte Senat sich 2016 weigerte, eine Nominierung durch Präsident Barack Obama in Erwägung zu ziehen, und Trump den leeren Posten 2017 füllte. Harris brachte allerdings den früheren Präsidenten Abraham Lincoln ins Spiel, der es weniger als einen Monat vor seiner Wiederwahl ablehnte, eine Nominierung vorzuschlagen.
Harris reagierte außerdem auf Pence‘ Angriff mit dem Hinweis, dass Trumps Kandidaten für Bundesgerichte mit überwältigender Mehrheit weiß sind. Und sie verwies auf Umfragen, wonach die meisten Wähler der Meinung sind, der Posten am Supreme Court solle erst nach der Wahl besetzt werden.
dpa