Impfpflicht gescheitert: Neuer Versuch? Das plant Bundeskanzler Scholz
Am 7. April 2022 haben die Mitglieder im Bundestag abgestimmt. Eine eindeutige Mehrheit sprach sich gegen jedwede Form einer Impfplicht aus. Lediglich bei den Grünen und der SPD stimmte eine Mehrheit der Partei dafür. Doch wie geht es jetzt weiter? Besteht die Chance auf eine erneute Impfpflicht-Debatte im Herbst?
Hier ist das Ergebnis zum Gesetz für die Impfpflicht. Fast nur Abgeordnete von @spdbt und @GrueneBundestag haben für Impfpflicht gestimmt. Man kann für oder gegen Impfpflicht sein. Aber es ist schade, wenn ein so wichtiges Thema Gegenstand der Parteipolitik ist pic.twitter.com/h8BYhxcUbl
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) April 7, 2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keine Basis für einen erneuten Anlauf. Viel mehr sei für ihn die Aussage des Parlaments sehr klar gewesen, so der SPD-Mann. Sein Statement im Wortlaut: „Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln nehmen müssen.“
Impfpflicht: Karl Lauterbach plant neue Impfkampagne
Zuvor hatten Gesundheitsminister Karl Lauterbach und sein bayerischer Kollege Klaus Holotschek sich dafür ausgesprochen, einen neuen Anlauf zu starten. Lauterbach in der „Bild“: „Ich versuche weiter, bis zum Herbst eine Impfpflicht zu erreichen, um unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden. Als Arzt und als Politiker gebe ich nie auf, wenn es um das Leben anderer Menschen geht.“
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Deswegen plant Gesundheitsökonom Karl Lauterbach nun eine neue Impfkampagne, wie er im Deutschlandradio zum Besten gibt: „Wir müssen noch einmal eine wirklich wirksame Impfkampagne gezielt an die richten, die zwar bisher sich nicht haben impfen lassen, aber im Prinzip bereit sind.“ Und weiter: „Die müssen erreicht werden, da dürfen wir nicht aufgeben. Da müssen wir übrigens auch kreativer werben. Da bereiten wir gerade etwas vor.“
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