Hans-Georg Maaßen: Antisemitismus-Vorwürfe von Luisa Neubauer sind haltlos
Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hat Vorwürfe der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, er würde antisemitische Inhalte verbreiten, als haltlos von sich gewiesen.
„Das sind für mich halt- und beleglose Behauptungen, die ich energisch zurückweise“, sagte Maaßen am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Neubauer habe keinerlei Belege für ihre Behauptungen.
Heutzutage könne über alle alles gesagt werden, so Maaßen. „Es ist eine Verrohung des politischen Diskurses, die man zur Kenntnis nehmen muss.“
Luisa Neubauer: Die Vorwürfe gegen Hans-Georg Maaßen stehen im Raum
Neubauer hatte Maaßen am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“ (Das Thema der Sendung: „Von Corona-Krise bis Klimapolitik – kann die Union noch Kanzleramt“) vorgeworfen, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet – ebenfalls in der Talkrunde – entgegnete: „Antisemitismus wäre nicht akzeptabel“. Und weiter: „Ich sage ihnen, er ist nicht Antisemit und er verbreitet auch keine antisemitischen Texte und wenn er es täte, wäre es ein Grund zum Parteiausschluss. Es gibt nichts, wo ich so rigoros werde, wie bei Antisemitismus.“
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Neubauer warf Maaßen konkret vor, Inhalte antisemitischer Blogs zu verbreiten. Laschet sagte, Neubauer müsse beweisen, dass Maaßen ein Antisemit sei. „Wenn er das ist, werde ich handeln, ich kenne die Texte nicht.“
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Maaßen lobte Laschets Haltung. „Ich verstehe Herrn Laschet, sein Ansatz ist zutreffend. In der CDU sollte kein Platz für Antisemiten sein.“
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident war Ende April von vier CDU-Kreisverbänden als Direktkandidat für den Bundestag in Südthüringen nominiert worden. Dies wurde innerhalb der Union, aber auch von anderen Parteien zum Teil massiv kritisiert. Maaßen ist in Teilen der CDU auch wegen seiner kritischen Haltung zur liberalen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung in den Jahren 2015 und 2016 umstritten.
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dpa