Coronavirus Polizei
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In Brandenburg sind in der Corona-Pandemie bis Mitte Februar 18 Quarantäne-Verweigerer zwangsweise in Landeseinrichtungen eingewiesen worden. Die Dauer des Aufenthalts habe 3 bis 19 Tage betragen, teilte das Gesundheitsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der Linke-Landtagsfraktion mit.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums gehörten die Quarantäneverweigerer unterschiedlichen Nationalitäten an. Darunter seien auch Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft. Die Zentrale Ausländerbehörde stellte im Rahmen der Amtshilfe Gebäude und Personal zur Verfügung.

In Brandenburg gab es bis Ende Januar demnach 30 Menschen, die sich einer Quarantäne verweigerten. In zwei Fällen dauere die Einstufung als Quarantäneverweigerer noch an, erklärte das Ministerium. In einem Fall habe sich ein Infizierter freiwillig in eine Quarantänestation begeben.

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Das Innenministerium hatte die Zahl der Menschen, die in der Einrichtung zwangsweise untergebracht worden sind, zwischenzeitlich auf 18 geändert. In zwölf Fällen seien lediglich Anträge bei Gericht auf die Einweisung gestellt worden, denen aber nicht stattgegeben worden sei.

Die Zwangseinweisung ist im Bundesinfektionsschutzgesetz als letztes Mittel vorgesehen, wenn sich Infizierte der Quarantänepflicht widersetzen. Verweigern sie sich, in Quarantäne zu begeben, können die Behörden Ordnungsstrafen gegen sie verhängen. Möglich sei es dann, die vorgeschriebene Zeit der Isolation in der häuslichen Umgebung zu verbringen.

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Um Menschen, die sich mit dem Sars-CoV-2-Virus angesteckt haben, vorübergehend zu isolieren, hatte das Land im Mai 2020 ein Gebäude der Zentralen Ausländerbehörde in Schönefeld zur Verfügung gestellt. Seit Juni wird ein Gebäude in Eisenhüttenstadt genutzt.

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Quelle: dpa