Innenstadt Berlin
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Kleine und mittlere Läden sind schon wieder geöffnet – nun sollen auch größere folgen. Eine umstrittene Regel wird aufgehoben, es gibt aber auch künftig klare Vorgaben.

Alle Geschäfte in Deutschland sollen unabhängig von ihrer Größe unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder verständigten sich am Mittwoch darauf, die bisherige Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern wegen der anhaltenden Corona-Pandemie aufzuheben – nun soll es Vorgaben geben zur maximalen Zahl von Kunden und Personal bezogen auf die Verkaufsfläche.

Dies soll dazu dienen, die Ansteckungsgefahr in den Geschäften zu verringern. Die Vorgaben zielen außerdem darauf, den Publikumsverkehr im öffentlichen Raum sowie im öffentlichen Nahverkehr zu begrenzen. In den Geschäften soll es außerdem Auflagen geben zur Hygiene. Der Zutritt soll gesteuert, Warteschlangen sollen vermieden werden.

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Seit dem 20. April sind kleine und mittlere Läden unter Auflagen zum Gesundheitsschutz wieder geöffnet, aber nur bis zu einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern. Für Buchhandlungen, Auto- und Fahrradhändler gilt dies ohne die Flächenbegrenzung unter Auflagen.

Die Regel war allerdings in einigen Ländern bereits modifiziert worden. Außerdem hatten manche Länder bereits weitere Schritte angekündigt. So stand bereits fest, dass in Bayern vom kommenden Montag alle Geschäfte unabhängig von ihrer Größe wieder öffnen dürfen.

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An der 800 Quadratmeter-Regel hatte es massive Kritik des Einzelhandels gegeben, der vor Wettbewerbsverzerrungen warnte. Zudem gibt es unterschiedliche Regelungen in den Ländern sowie Gerichtsurteile gegen das Verkaufsverbot.

Merkel hatte noch vor einer Woche klar gemacht, dass mit der 800-Quadratmeter-Regel im Kampf gegen eine Ausbreitung des Virus eine Überfüllung der Innenstädte verhindert werden solle. Beim Einkaufen gilt in allen Ländern bereits eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in Geschäften. Sie gilt auch im Öffentlichen Personennahverkehr, also in Bussen, S- und U-Bahnen.

Kontaktbeschränkungen werden gelockert

Bund und Länder haben die Kontaktbeschränkungen für die Bürger im öffentlichen Raum zur Eindämmung des Coronavirus grundsätzlich bis 5. Juni verlängert. Allerdings einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Schalte am Mittwoch auf eine Lockerung. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen sollen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen.

Die weitreichenden Beschränkungen für das Alltagsleben waren am 22. März von Bund und Ländern beschlossen worden. Konkret gilt seitdem als bundesweite Leitlinie, dass man sich in der Öffentlichkeit nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten soll. Diese Vorgabe war zuletzt Ende April verlängert worden.

Angesichts der niedrigen Infektionszahlen soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum nun nicht nur allein mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person, sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet sein, wie es hieß. Dies soll durch eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen ergänzt werden. Generell gilt auch die Vorgabe, mindestens einen Abstand von 1,50 Metern zu anderen Menschen zu halten. Einzelne Länder hatten bereits Lockerungen der Kontaktbeschränkungen beschlossen.

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Bund und Länder hatten über die Zukunft der Kontaktbeschränkungen intensiv gerungen. Merkel hatte dabei das Vorgehen aus dem Saarland bevorzugt, wonach sich zwei Hausstände treffen können. Dies sei ein guter Vorschlag, wurde die Kanzlerin von Teilnehmern der Sitzung am Mittwochnachmittag zitiert. Im Saarland geht die Regelung auf ein Gerichtsurteil zurück, wonach sich Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen.

Der Vorschlag wurde dem Vernehmen nach auch von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) unterstützt. Er könne gut damit leben, weil es der Lebenswirklichkeit der Menschen entspreche, sagte Söder nach Teilnehmerangaben.

Einzig Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) soll sich ablehnend geäußert haben. In seinem Bundesland dürfen sich seit Montag bis zu fünf Personen aus unterschiedlichen Haushalten treffen.

Training im Freizeitsport wieder erlaubt

Bund und Länder wollen den Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wieder erlauben. Darauf verständigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Nach Wochen des Stillstands durch die Corona-Pandemie darf sportartenspezifisch nach bestimmten, coronabedingten Regeln trainiert werden.

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Dies ist eine erfreuliche Nachricht für die rund 27 Millionen in Vereinen organisierten Menschen. Als Bedingungen für den Neustart im Breitensport werden unter anderem genannt, dass eine ausreichende Distanz von 1,5 bis 2 Metern gewährleistet und der Sport kontaktfrei ausgeübt wird. Außerdem müssen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, eingehalten werden.

Für die einzelnen Sportarten und Disziplinen haben zudem die Spitzenverbände des Deutschen Sportbundes Konzepte mit Übergangsregeln für ihre Sportarten entwickelt, die dem noch besseren Schutz vor Coronavirus-Infizierungen dienen sollen.

Für Mannschaftssportarten beginnt die Wiederaufnahme des Trainings zunächst mit Individualtraining.

Begrenzte Besuchsmöglichkeiten in Kliniken und Heimen

Die weitgehenden Besuchsbeschränkungen für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen in der Corona-Krise sollen bundesweit begrenzt gelockert werden. Darauf verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Nordrhein-Westfalen und Bayern hatten schon am Dienstag die Auflagen gelockert.

Angesichts insgesamt niedriger Infektionszahlen soll demnach in Schutzkonzepte der Einrichtungen und Verfügungen der Länder eine Regelung aufgenommen werden, wonach jedem Patienten oder Bewohner wiederkehrender Besuch durch eine definierte Person ermöglicht wird. Voraussetzung ist, dass es aktuell «kein aktives Infektionsgeschehen» der Corona-Epidemie in der jeweiligen Einrichtung gibt.

Hintergrund besonderer Schutzvorkehrungen ist, dass die meist älteren und chronisch kranken Bewohner etwa in Pflegeheimen zur Risikogruppe für schwere Verläufe der Covid-19-Erkrankung gehören.

Entscheidungen in der Gastronomie werden zur Ländersache

Die Bundesländer sollen über eine schrittweise Öffnung der Gastronomie in der Corona-Krise entscheiden. Darauf verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Die Länder sollten in eigener Verantwortung vorgehen – vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens sowie landesspezifischer Besonderheiten.

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Quelle: dpa