Produktion von Einwegmasken
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Wegen der Beschaffung von knapp sechs Milliarden Schutzmasken in der Corona-Pandemie drohen der Bundesregierung einem Bericht zufolge Rückzahlungsforderungen in dreistelliger Millionenhöhe.

48 Lieferanten, die vom Bundesgesundheitsministerium nicht oder nur teilweise für gelieferte Ware bezahlt worden seien, hätten bisher Zivilklagen am zuständigen Bonner Landgericht eingereicht, berichtete die „Welt am Sonntag“.

Rund 100 weitere Lieferanten bereiten nach Informationen der „WamS“ mit Hilfe von Anwälten ein abgestimmtes juristisches Vorgehen vor. Insgesamt wollen die betroffenen Unternehmen demnach ausstehende Zahlungen in Höhe von etwa 400 Millionen Euro einfordern. Das hätten beteiligte Anwaltskanzleien hochgerechnet.

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Ein Sprecher des Landgerichts bestätigte am Sonntag den Eingang von bisher 48 Klagen bis vergangenen Freitag. Es gehe um Forderungen von 300.000 Euro bis zu fünf Millionen Euro, sagte er. Etliche Klagen lägen im Millionenbereich. Ein erster Verhandlungstermin sei im September angesetzt. Die Verfahren würden einzeln behandelt. Schon im Mai seien erste Klagen bei Gericht eingegangen. Vor zwei Wochen seien es noch 30 gewesen.

Dem Bundesgesundheitsministerium seien bislang 21 Klagen bekannt, bei denen es um Forderungen in Höhe von 59 Millionen Euro gehe, schrieb die Zeitung. Grund für die „Verzögerungen beim Zahlungsziel“ seien Qualitätsmängel und falsch gestellte Rechnungen gewesen.

Über 1000 Neuinfektionen in Deutschland

Die Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland liegt den dritten Tag in Folge über der Schwelle von 1000 neuen Fällen. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 1122 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Seit Beginn der Corona-Krise haben sich somit mindestens 215 336 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, wie das RKI am Samstagmorgen im Internet meldete (Datenstand 8.8., 0.00 Uhr).

Im Vergleich zum Freitag, an dem 1147 neue Fälle binnen 24 Stunden gemeldet wurden, ging die Zahl am Samstag etwas zurück. Am Donnerstag hatte die Zahl der Neuinfektionen mit 1045 Corona-Fällen erstmals wieder über der Schwelle von 1000 gelegen. Sie war zuletzt am 9. Mai überschritten worden. Danach war die Zahl in der Tendenz gesunken, seit Ende Juli steigen die Werte wieder.

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt nach RKI-Angaben bei 9195. Bis Samstagmorgen hatten 196 400 Menschen die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden.

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Quelle: dpa